An einer Abtretung sind sowohl der Zessionar als auch der Zedent beteiligt. Der Zedent tritt in die Rolle des Gläubigers, der seinen offenen Forderungsanspruch an den Zessionar (Zessionar) abtritt. Dadurch ändert sich das Schuldverhältnis dahingehend, dass der Schuldner seine Schulden dem neuen Gläubiger schuldet. Dies geschieht durch eine Abtretungserklärung.
Definition Zedent
Der Begriff „Zedent“ bezieht sich auf eine Partei im Schuldrecht, die eine bestehende Forderung oder ein Recht auf einen anderen überträgt. In einer Rechtsübertragung, auch Zession genannt, tritt der Zedent seine Ansprüche an den sogenannten „Zessionar“ ab. Der Zedent kann eine natürliche oder juristische Person sein und hat die Befugnis, seine Rechte sowie zukünftige Forderungen auf eine andere juristische oder natürliche Person zu übertragen.
Die Übertragung erfolgt durch eine wirksame Abtretungserklärung, bei der der Zedent den Zessionar über die Art und den Umfang des Forderungsinhaltes informiert. Nach der Übertragung hat der Zedent keine weiteren Rechte an der abgetretenen Forderung und ist von allen damit verbundenen Verpflichtungen befreit. Der Zedent kann jedoch weiterhin haftbar gemacht werden, wenn er vor der Abtretung falsche oder irreführende Informationen bereitgestellt hat.
Rechtliche Verbindlichkeiten des Zedenten
Bei der Abtretung hat der ursprüngliche Gläubiger (Zedent) dem neuen Gläubiger (Zessionar) gemäß § 402 BGB alle zur Geltendmachung der offenen Zahlungsansprüche erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Urkunden auszuhändigen. Dabei dürfen keine gesetzlichen Abtretungsverbote nach § 399 BGB und § 400 BGB vorliegen. Zudem besteht nach § 403 BGB die Pflicht, dem neuen Gläubiger auf Verlangen eine öffentlich beglaubigte Urkunde auszustellen. Die Kosten dafür trägt er selbst.
Wichtig: Für eine rechtsgültige Abtretung bestehender Ansprüche muss der Zedent verfügungsberechtigt sein. Das bedeutet, dass der Zedent eine berechtigte Person ist. Gehört er jedoch zu einer Gläubigergemeinschaft, kann er einzelne Forderungen für eine wirksame Abtretung nur gemeinsam mit den anderen Gläubigern abtreten.
Zessionsarten: Die Rolle des Zedenten
Unter Berücksichtigung verschiedener Zessionsarten, nimmt der Zedent unterschiedliche Rollen ein:
- Einzelzession: Einzelne Forderungsansprüche werden vom Zedenten abgetreten.
- Inkassozession: Für die abgetretene Forderung ist ein Inkassounternehmen zuständig.
- Offene Zession:Bei der offenen Zession überträgt der Zedent aktuelle Forderungen auf den Zessionar, sodass der Schuldner davon erfährt. Anschließend leistet der Schuldner seinem neuen Gläubiger die Schulden.
- Rahmenzession: Es werden mehrere oder alle Zahlungsansprüche von einem Unternehmen abgetreten.
- Stille Zession: Der Schuldner wird bei der stillen Zession nicht über den Gläubigerwechsel informiert und zahlt weiterhin an den bisherigen Gläubiger.
Prioritätsprinzip einer Forderungsabtretung
Das Prioritätsprinzip beim Zedenten besagt, dass sich bei mehreren Abtretungen die Rangfolge der abgetretenen Forderungen nach der Reihenfolge der Abtretungen richtet. Danach hat der Zedent, der seinen Anspruch zuerst abgetreten hat, Vorrang vor den nachfolgenden Zessionaren. Dies bedeutet, dass im Falle der Insolvenz des Schuldners ein Anspruch auf Auszahlung für den ersten Zedenten vor einem bestimmten Anspruch auf Zahlung der nachfolgenden Zessionare berücksichtigt wird. Darüber hinaus darf keine mehrfache Abtretung für eine Verbindlichkeit bestehen, da die Verfügungsbefugnis des Zedenten mit der ersten Abtretung auf den Zessionar übergeht.
Häufig gestellte Fragen
Wo spielt der Begriff “Zedent” eine wichtige Rolle?
Bei Vertragsbeziehungen, insbesondere bei der Forderungsübertragung, ist es möglich, dass eine Partei ihre Rechte auf eine andere Partei überträgt. Das ist beispielsweise in verschiedenen Situationen wie bei Kreditverkäufen, Inkassoverfahren oder bei der Abtretung von Schadensersatzansprüchen relevant.
Gibt es Spezialfälle bei der Forderungsabtretung?
Ja, Sonderfälle bei der Forderungsabtretung sind die Sicherungsabtretung, bei der eine Forderung zur Absicherung einer anderen abgetreten wird. Auch der verlängerte Eigentumsvorbehalt, bei dem offene Ansprüche aus Weiterveräußerungen übertragen werden, zählt dazu. Zudem nimmt ein Factor beim Factoring die Stelle eines Zedenten ein, während bei einer Inkassozession der Zessionar die Forderung für ihn einzieht.
Wer ist Zedent und wer ist Zessionar?
Der Zedent ist der bisherige Gläubiger, der seine Forderung an einen neuen Gläubiger (Zessionar) abtritt. Somit muss der Drittschuldner also nicht mehr an den alten, sondern an den neuen Gläubiger leisten. Sollte dies nicht möglich sein, zum Beispiel wegen einer Zahlungsunfähigkeit, kann er eine Drittschuldnererklärung abgeben.
